Anträge 2017

Antrag auf Vervierfachung der Fahrradstellplätze in der Altstadt (März 2017)

Antrag Fahrradstellplätze Altstadt

Beantragt am 07.03.2017 – in der Bauausschuss-Sitzung am 18.05.2017 geändert angenommen.


Antrag auf Resolution zur Beibehaltung des Auszählverfahrens nach Hare-Niemeyer im GLKrWG (März 2017)

Antrag Resolution Hare Niemeyer

Beantragt am 20.03.2017 – in der Stadtratssitzung am 27.04.2017 behandelt und mit großer Mehrheit angenommen.


Antrag: Spielplätze inklusiv gestalten (April 2017)

Antrag inklusive Spielplätze

Beantragt am 10.04.2017 – in der Bauausschuss-Sitzung am 06.07.2017 geändert angenommen.


Antrag: Erlass einer Fahrrad-Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet (April 2017)

Antrag Fahrradstellplatzsatzung

Beantragt am 27.04.2017 –  in der Stadtratssitzung am 27.07.2017 mit 7 : 17 Stimmen abgelehnt


Antrag: Umsetzung eines verbindlichen Fahrrad-Stellplatzschlüssels bei städtischen Liegenschaften

Antrag Fahrradstellplätze städtische Liegenschaften

Beantragt am 05.10.2017 – in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2017 wurde eine geänderte Beschlussvorlage der Verwaltung beschlossen, wonach durch eine entsprechende Bedarfsanfrage bei den Einrichtungsleitern der öffentlichen Gebäude und den Nutzern der nichtöffentlichen Gebäude zu klären ist, ob und ggf. welche Lücken vor Ort aus Sicht der Betroffenen bestehen. Im nächsten Schritt ist durch eine Soll-Ist-Analyse ein etwaiger Handlungsbedarf zu klären und eine Prioritätenliste zu erstellen. Im Anschluss ist eine Kosten-Nutzen-Analyse zu erstellen. Anschließend ist erneut im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten. Auf unser Insistieren hin, soll dies wenigstens noch 2018 geschehen. Fazit: bevor man mal was konkret tut, eiert man lieber lange rum.


Antrag: Umsetzung eines verbindlichen Fahrrad-Stellplatzschlüssels bei Liegenschaften der Stadtwerke

Antrag Fahrradstellplätze Stadtwerke

Beantragt am 05.10.2017


Antrag: Verbesserung der Radwegverbindung zwischen Reitmehring und Attel

Antrag Radweg Attel Reitmehring

beantragt am 05.10.2017 – in der Bauausschuss-Sitzung am 23.11.2017 einstimmig beschlossen.